Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software Qunoo durch Haisenberg (nachfolgend „Anbieter") an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde"). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, nicht an Verbraucher. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.

2. Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden Qunoo als internetbasierte Software zur Nutzung über einen Webbrowser bereit („Software as a Service"). Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Paket und der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

Der Anbieter entwickelt die Software fortlaufend weiter. Funktionen können ergänzt oder verändert werden, solange der vertraglich geschuldete Kernnutzen erhalten bleibt.

3. Vertragsschluss, Testphase

Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter zustande. Sofern eine kostenfreie Testphase angeboten wird, endet diese automatisch nach Ablauf des angegebenen Zeitraums. Ein kostenpflichtiges Abonnement entsteht erst, wenn der Kunde es ausdrücklich bestellt.

4. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung richtet sich nach der bei Vertragsschluss gültigen Preisliste. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Nutzungsabhängige Zusatzleistungen — insbesondere Telefonie- und Sprachminuten des Telefonassistenten — werden nach tatsächlichem Verbrauch abgerechnet.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung vorübergehend sperren.

5. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde bewahrt seine Zugangsdaten sorgfältig auf und gibt sie nicht an Unbefugte weiter. Er stellt sicher, dass die von ihm eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und dass er zur Verarbeitung der eingegebenen personenbezogenen Daten berechtigt ist.

7. Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an, gemessen am Zugang zur Software. Ausgenommen sind Zeiten planmäßiger Wartung sowie Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

8. Daten des Kunden

Die vom Kunden eingegebenen Daten bleiben dessen Eigentum. Der Anbieter verarbeitet sie ausschließlich zur Vertragserfüllung auf Grundlage eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden seine Daten für 30 Tage in einem gängigen Format zum Export bereit. Danach werden sie gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im vertraglich vereinbarten Umfang. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder Bearbeitung der Software ist nicht gestattet.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.

11. Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf diese Wirkung wird in der Ankündigung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite zum Wirksamkeitsdatum kündigen.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.